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Montag, 18 Dezember 2017

Vorschriften über Einfuhr von Lebensmitteln

Recht & Normen

Vorschriften über Einfuhr von Lebensmitteln

Die Verordnung zur Änderung von Vorschriften über die Einfuhr von Lebensmitteln vom 27.09.2017 ist im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 3.459) veröffentlicht worden. Dabei wurden die verschiedenen unionsrechtlichen Vorschriften, die seit der letzten Änderung der Lebensmitteleinfuhr-VO geändert, aufgehoben oder neu erlassen wurden, berücksichtigt. Zudem wurden weitere Änderungen u. a. betreffend die DurchführungsVO (EU) 2015/170 (Lebensmittel aus China bezüglich Melamin) und 2015/175 (Lebensmittel aus Indien bezüglich Guarkernmehl) der Kommission sowie die DurchführungsVO (EU) Nr. 884/2014 (Benennung von Einfuhrorten) und 885/2014 (Benennung von Eingangsorten bezüglich Okra und Curryblatter aus Indien) aufgenommen. Zudem ist die Lebensmitteleinfuhr-VO bezüglich der zwischen der EU und Island, der Schweiz und Grönland jeweils unterzeichneten bilateralen Abkommen entsprechend angepasst. Das Verfahren zur Übermittlung der notwendigen Informationen zu anerkannten Zolllagern und registrierten Schiffsausrüstern an das Bundesamt fur Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) wurde ergänzt in Verbindung mit einer Änderung der BVL-ÜbertragungsVO (Art. 2).

QUELLE:
► Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 65 vom 02.10.2017

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