Montag, 21. September 2020

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Artikel in Kategorie Recht & Normen

Das wichtigste Ziel der Konformitätsarbeit ist die Produktsicherheit. Für Bedarfsgegenstände ist das Verbot der Gesundheitsschädigung nach § 30 LFBG die wichtigste Regel, für die die Konformitätsarbeit zu leisten ist. Für viele Bedarfsgegenstände ist diese allgemeine Regel durch konkrete stoffliche Anforderungen untersetzt. Für Lebensmittelkontaktmaterialien aus Kunststoff oder für Fingermalfarben dürfen nur bestimmte zugelassene Stoffe eingesetzt werden. Derartige rechtsverbindliche Positivlisten ersparen den Herstellern die Prüfung der gesundheitlichen Risiken und die Festlegung von Spezifikationen, schränken aber die Entwicklung neuer Materialien ein. Positivlisten können durch die Europäische Kommission oder durch die harmonisierte Normung für einzelne Produktgruppen erstellt werden. Weitere Positivlisten mit dem Charakter von Empfehlungen entlasten die Hersteller ebenfalls von der Aufgabe, die eingesetzten Stoffe selbst umfassend zu bewerten.

Quelle: Behr’s Verlag,Bedarfsgegenstände Materialien – Chemie – Wechselwirkungen – Konformität, A. Pfalzgraf/S. Rohn (Hrsg.)

Konformitäten bei Bedarfsgegenständen

Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) 2016/479 der Kommission vom 01.04.2016 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Steviolglycosiden (E 960) als Süßungsmittel in bestimmten brennwertverminderten oder ohne Zuckerzusatz hergestellten Getränken (ABl. L 87 vom 02.04.2016, S. 1) veröffentlicht.

QUELLE:
► http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32016R0479&from=DE
Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Steviolglycoside (E 960): Erweiterung des Einsatzes

Biozide werden eingesetzt, um Schadorganismen zu bekämpfen. Da diese Produkte auch ein potenzielles Risiko für Mensch und Umwelt darstellen können, ist in der Biozid-Verordnung (EU) Nr. 528/2012 vorgesehen, dass im Rahmen der Zulassung von Biozid-Produkten eine Risikobewertung durchgeführt werden muss. Auch Biozid-Produkte für den häuslichen Gebrauch (z. B. Desinfektionsmittel, Insektizide) unterliegen der Biozid-Gesetzgebung. Für eine Risikobewertung ist jedoch nicht allein die spezifische („indigene“) Eigenschaft eines Biozids von Bedeutung, sondern auch die Exposition des Verbrauchers. Die Notwendigkeit, hier eine begriffliche Unterscheidung vorzunehmen, wurde am Beispiel des Pflanzenbehandlungsmittels Glyphosat besonders deutlich.

QUELLEN:
► Mitteilung Nr. 9 des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) vom 18.04.2016
► http://echa.europa.eu/documents/10162/15623299/artfood_draft_guidance_project_en.pdf
Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Biozid-Exposition: Leitfaden und Rechenprogramm zur Abschätzung

Das EU-Parlament (EP) hat für neue Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Tierseuchen (z. B. Afrikanische Schweinepest (ASP), Geflügelpest) gestimmt. Das EP verabschiedete am 08.03.2016 eine politische Einigung mit Rat und EU-Kommission, die bereits im Juni 2015 erreicht worden war. Dabei legt das EP besonderes Gewicht auf die Vorbeugung ansteckender Tierkrankheiten, die zum Teil auch auf den Menschen übertragbar sind. Rund 40 Rechtsakte werden in einer neuen Grundverordnung vereint.

QUELLE:
► Top agrar vom 14.03.2016
Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen 

Neue Vorschriften zur Tierseuchenbekämpfung

Das Thema Herkunftsangaben für Lebensmittel hat in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Die Verbraucher sind an der Herkunft ihrer Lebensmittel interessiert, Unternehmen stellen sich auf dieses Interesse durch Werbung und andere Formen der Informationsbereitstellung ein.
Zugleich hat der Gesetzgeber dem Thema eine neue, zusätzliche Ausrichtung gegeben, indem Transparenzvorschriften in Form verpflichtender Informationen zur Herkunft bestimmter Lebensmittel oder Lebensmittelzutaten geschaffen worden sind. Sie gehen über die klassischen Zielsetzungen des Unternehmens- und des Täuschungsschutzes hinaus, die bei der Werbung mit Herkunftsangaben im Mittelpunkt stehen.

Quelle: Behr's Verlag, Praxishandbuch Herkunftsangaben

Herkunftsangaben – was müssen Sie wissen?

Vitamin D kann bei entsprechender Sonneneinstrahlung vom Körper selbst gebildet werden und muss lediglich in geringem Maße über das Essen zugeführt werden. Allerdings nehmen viele Menschen im Winter verstärkt Vitamin D-haltige Produkte ein. Es stellt sich aber die Frage, bei welchen Vitamin D-Mengen es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel handelt und bei welchen Mengen von einem Arzneimittel auszugehen ist.

QUELLE:
► Pressemitteilung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) vom 21.01.2016

Wann ist ein Vitamin D-Präparat noch ein Nahrungsergänzungsmittel?
Behr's Verlag