Dienstag, 21. Januar 2020

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Artikel in Kategorie Recht & Normen

Deutsche Forscher wollen Gentechnikrecht ändern

Recht & Normen

Die Wissenschaftsakademien und die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) haben in einer gemeinsamen Stellungnahme gefordert, das EU-Gentechnikrecht zu ändern. Konkret wird vorgeschlagen, genom-editierte Organismen vom Gentechnikrecht auszunehmen „wenn keine artfremde genetische Information eingefügt ist und/oder eine Kombination von genetischem Material vorliegt, die sich ebenso auf natürliche Weise oder durch konventionelle Züchtungsverfahren ergeben könnte“. Ein „behördliches Vorprüfungsverfahren“ soll im Einzelfall klären, ob die Ausnahmeregel auf einen veränderten Organismus zutrifft. Trifft sie zu, dann würde auch die Kennzeichnungspflicht gestrichen.

QUELLE:
► Meldung des Verband Lebensmittel ohne Gentechnik e.V. vom 10.12.2019

Dr. Greta Riel

Deutsche Forscher wollen Gentechnikrecht ändern

„Gelenktabletten plus“ als Produktname unzulässig

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Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in einem Beschluss den Namen „Gelenktabletten plus“ auf einem Nahrungsergänzungsmittel als unzulässige gesundheitsbezogene Angabe eingestuft. Das Nahrungsergänzungsmittel enthält neben diversen Vitaminen und Mineralstoffen die Substanzen Glucosamminsulfat und Chondroitinsulfat. Zwar hatte der Anbieter neben den Produktnamen die zugelassene Angabe „Zink & Mangan zum Erhalt normaler Knochen“ sowie „Kupfer für das Bindegewebe“ abgedruckt. Diese Wirkungsversprechen dürften aber nicht auf die Gelenkfunktion übertragen werden, begründete das BVerwG seinen Beschluss.

QUELLE:
►  Meldung lebensmittelklarheit.de vom 22.11.2019

Dr. Greta Riel

„Gelenktabletten plus“ als Produktname unzulässig

Birkenzucker – nichts anderes als der Zusatzstoff Xylit

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Hersteller bewerben das alternative Süßungsmittel "Birkenzucker" gerne als zahnschonend, kalorienarm und natürlich. Rechtlich gesehen gilt Birkenzucker als Zusatzstoff und fällt damit unter die EU-Zusatzstoffverordnung. Xylit (E 967) wird u.a. in kalorienreduzierten und Produkten ohne Zuckerzusatz verwendet.

QUELLE:
►  Meldung lebensmittelklarheit.de vom 20.09.2019

Dr. Greta Riel

Birkenzucker – nichts anderes als der Zusatzstoff Xylit

Umfrage: Jeder zweite erwartet mehr als 50 Prozent Fisch im Heringssalat

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Ein Heringssalat enthält gemäß den Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuchs für Feinkostsalate mindestens 20 Prozent Hering. Lautet die Bezeichnung „Delikatess-Heringssalat“ oder „Feiner Heringssalat“ liegt der Fischanteil bei mindestens 25 Prozent. Das ist deutlich weniger als bei Matjessalat. Hier liegt der Fischanteil bei mindestens 50 Prozent.

Die Verbraucherzentralen befragten in einer nichtrepräsentativen Umfrage Verbraucherinnen und Verbraucher, ob sie den Fischanteil von 20 Prozent bei Heringssalat als angemessen ansehen

QUELLE:
► Meldung von lebenmittelklarheit.de vom 09.09.2019

Dr. Greta Riel

Umfrage: Jeder zweite erwartet mehr als 50 Prozent Fisch im Heringssalat

Aktualisierung der Leitlinien für das Festsetzungsverfahren von Rückstandshöchstgehalten

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Die EU-Mitgliedstaaten haben das überarbeitete Leitliniendokument zum Festsetzungsverfahren von Rückstandshöchstgehalten (RHG) nach den Artikeln 6 bis 11 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 und Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 107/2009 (Technical Guidelines MRL setting procedure in accordance with Articles 6 to 11 of Regulation (EC) No 396/2005 and Article 8 of Regulation (EC) No 1107/2009, SANTE/2015/10595, Rev. 5.4) in der Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebens- und
Futtermittel vom Ende November 2018 zur Kenntnis genommen.

QUELLE:
► BVL-Newsletter vom 14.12.2018

Dr. Jörg Häseler

Aktualisierung der Leitlinien für das Festsetzungsverfahren von Rückstandshöchstgehalten

Erste europäische Krisenübung

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Anfang Oktober 2018 war das BVL in Berlin Gastgeber der ersten europäischen Krisenübung im Rahmen der EU-Initiative „Joint Initiative Food Emergency Excercise“ (JIFEE), die von einer gleichnamigen Arbeitsgruppe der Heads of Food Safety Agencies (HoA) ins Leben gerufen wurde.

QUELLEN:
► BVL-Meldung vom 05.10.2018

Dr. Jörg Häseler

Erste europäische Krisenübung

Gentechnologie: Bilanzierung einer Hochtechnologie

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Die interdisziplinäre Arbeitsgruppe (IAG) „Gentechnologiebericht“ der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (BBAW) zieht mit ihrem aktuellen vierten Gentechnologiebericht nach knapp 20 Jahren Laufzeit Bilanz: Wie entwickelten sich die Gentechnologien in Deutschland und welche zukünftigen Herausforderungen lassen sich aktuell absehen? Namhafte Experten und Expertinnen sowie Wegbegleiter und -begleiterinnen der IAG eröffnen im Bericht unterschiedliche bilanzierende Perspektiven sowohl auf die Entwicklung der Gentechnologien, der mit ihnen verbundenen ethischen Debatten und ihrer rechtlichen Regulierung als auch auf die Arbeit der IAG.

QUELLE:
► „Vierter Gentechnologiebericht. Bilanzierung einer Hochtechnologie“ (DOI: 10.5771/9783845293790)

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Gentechnologie: Bilanzierung einer Hochtechnologie
Behr's Verlag