Donnerstag, 15. November 2018

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Artikel in Kategorie Recht & Normen

Tierwohl: Beeinflusst die moralische Haltung die Zahlungsbereitschaft?

Recht & Normen

Forscher der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) haben in einer Studie untersucht, ob und welche moralischen Haltungen die Zahlungsbereitschaft für Lebensmittel beim Konsum beeinflussen. Dabei wurden rund 1.300 Datensätze aus einer Umfrage zum Tierwohl am Institut für Agrar- und Ernährungswissenschaften der MLU ausgewertet. Den Ergebnissen zufolge besteht ein großer Wertepluralismus in der Bevölkerung. Für zahlreiche Menschen ist das Thema Tierwohl bedeutend.

QUELLEN:
►  Pressemitteilung Nr. 111 der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg vom 11.09.2018

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Tierwohl: Beeinflusst die moralische Haltung die Zahlungsbereitschaft?

Neu: Löschfrist für Verstöße gegen Lebensmittelrecht

Recht & Normen

Die Bundesregierung hat am 01.08.2018 den „Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches“ beschlossen und somit das im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben einer rechtssicheren Veröffentlichung von festgestellten Verstößen gegen die Lebensmittelsicherheit auf den Weg gebracht.

QUELLE:
► Pressemitteilung Nr. 90 des BMEL vom 01.08.2018

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Neu: Löschfrist für Verstöße gegen Lebensmittelrecht

Legionellen: Prüf- und Maßnahmenwerte für Nutzwasser

Recht & Normen

2017 wurde die 42. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (42. BImSchV) zur Vorbeuge von Legionellen-Infektionen verabschiedet. Hiernach mussten Betreiber von Bestandsanlagen bis zum 20.08.2018 den zuständigen Behörden Informationen über ihre Anlagen liefern. Zudem enthält die 42. BImSchV Anforderungen an die Anlagen sowie Prüf- und Maßnahmenwerte für die Konzentration von Legionellen im Nutzwasser. Hintergrund der Regelungen ist es, dass die zuständigen Behörden bei einem Ausbruchsfall über die notwendigen Informationen bezüglich der Anlagen verfügen müssen, die möglicherweise den Ausbruch verursacht haben. Für den Fall der Überschreitung der Maßnahmenwerte werden Anforderungen an die Überwachung der Anlagen festgelegt. Für den Vollzug der 42. BImSchV und damit auch für die Umsetzung der Anzeigepflicht sind die einzelnen Bundesländer zuständig.

QUELLEN:
►  Food & Hygiene Newsflash („Legionellen ‒ Prüfwerte und Maßnahmenwerte für die Konzentration in Nutzwasser“) vom 21.08.2018
► Pressemitteilung Nr. 22 des Umweltbundesamtes (UBA) vom 16.08.2018

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Legionellen: Prüf- und Maßnahmenwerte für Nutzwasser

Produkt mit Pflanzenfett darf nicht „Crème fraîche“ heißen

Recht & Normen

Eine Mischung aus pflanzlichen Fetten und Milch darf nicht als „Creme fraîche“ bezeichnet werden. Der Hersteller eines Mischfettes hatte sein Produkt mit der Angabe „Crème fraîche“ in großer Form auf dem Deckel gekennzeichnet ‒ die Beschreibung „zu verwenden wie“ jedoch in kleinerer Form. Die Wettbewerbszentrale beurteilte die Aufmachung des Produktes als irreführend und reichte Klage ein. Das Landgericht Hamburg hat dieser Klage in erster Instanz stattgegeben.

QUELLE:
► Lebensmittelklarheit vom 03.08.2018

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Produkt mit Pflanzenfett darf nicht „Crème fraîche“ heißen

Allergene in Lebensmitteln 2017

QM & QS | Recht & Normen

Die Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUA) Baden-Württembergs haben 2017 landesweit 4982 Analysen durchgeführt und zumeist Lebensmittel untersucht, die laut Kennzeichnung das geprüfte Allergen nicht enthalten ‒ im Mittelpunkt standen zudem Lebensmittel für Allergiker oder Zöliakie-Kranke („ohne Milch“, „glutenfrei“):

  • Acht Proben (Hackfleischdrehspieße nach Döner Kebab-Art, Falafel-Erzeugnisse, Mais-Knabberware, Currywurst) mussten aufgrund nachweisbarer Allergene als potenziell gesundheitsschädlich beanstandet werden ‒ die Kennzeichnung hatte trotz Vorhandensein des jeweiligen Allergens in relevanten Mengen dessen Abwesenheit suggeriert und somit auch Allergiker angesprochen.

QUELLE:
► Untersuchungsämter-BW vom 19.04.2018

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Allergene in Lebensmitteln 2017

Persistente organische Schadstoffe: Neufassung der Verordnung

QM & QS | Recht & Normen

Die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 vom 29.04.2004 über persistente organische Schadstoffe („POP-Verordnung“) soll neu gefasst werden. Die EU-Kommission hat einen Verordnungsvorschlag (COM (2018) 144 final vom 22.03.2018) zur Prüfung an die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten weitergeleitet (Drucksache 95/18 vom 22.03.2018; Empfehlungen der Ausschüsse zum VO-Vorschlag der EU-Kommission (Drucksache 95/1/18 vom 16.04.2018)).

QUELLE:
► Bundesrat Drucksache 95/18 und 95/1/18 vom 22.03. und 16.04.2018

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Persistente organische Schadstoffe: Neufassung der Verordnung

EU-Referenzzentrum für Tierschutz eingerichtet

Recht & Normen

Die EU-Kommission hat am 05.03.2018 ein erstes EU-Referenzzentrum für Tierschutz ernannt. Als Ergebnis eines öffentlichen Auswahlverfahrens wurde als EU-Referenzzentrum ein Konsortium aus der Wageningen Livestock Research (Niederlande), dem Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) und dem Institut für Tierwissenschaften der Universität Aarhus (Dänemark) berufen.

QUELLE:
► Durchführungsverordnung (EU) 2018/329 vom 05.03.2018

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

EU-Referenzzentrum für Tierschutz eingerichtet

Wissenschaftler befürworten Ampelkennzeichnung auf Lebensmitteln

Recht & Normen

Laut einer Studie der Universität Göttingen könnte eine Ampelkennzeichnung auf Lebensmitteln Verbrauchern in vielen Fällen helfen, gesünder einzukaufen. Eine Ampelkennzeichnung veranschaulicht Nährwerte wie Fett, Zucker oder Salz in Lebensmitteln anhand von Farben.

QUELLE:
► Lebensmittelklarheit vom 27.03.2018

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Wissenschaftler befürworten Ampelkennzeichnung auf Lebensmitteln

Online-Händler muss vor Bestellung über Lebensmittel-Zutaten informieren

Recht & Normen

Laut einem Urteil des Kammergerichts Berlin nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) gegen die „Bringmeister GmbH“ ist ein Lieferservice verpflichtet, Kunden vor der mit Kosten verbundenen Bestellung im Internet über Zutaten und Allergene der angebotenen Lebensmittel sowie über die Aufbewahrungsbedingungen und den Verzehrzeitraum zu informieren. Im Internetshop der „Bringmeister GmbH“ fehlten Pflichtangaben beispielsweise bei Kartoffelchips, Schokoriegeln und Tiefkühl-Pizzen. Vor dem Kammergericht Berlin hatte sich die „Bringmeister GmbH“ auf seine besonderen Geschäftsbedingungen berufen. Kunden, die nach Auswahl der Lebensmittel auf den Button „Jetzt bestellen“ klicken, verpflichten sich damit nicht etwa zum Kauf der Lebensmittel ‒ verbindlich bestellen diese lediglich deren kostenpflichtige Lieferung.

QUELLE:
► Urteil des Kammergerichts Berlin vom 23.01.2018 (Az. 5 U 126/16) – nicht rechtskräftig

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Online-Händler muss vor Bestellung über Lebensmittel-Zutaten informieren

Verstärkte amtliche Kontrollen bei Einfuhr bestimmter Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs

Recht & Normen

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission vom 24.07.2009 „zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 (…) im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs (…)“ wird seit ihrem Erscheinen regelmäßig überprüft. Die Einträge in Anhang I sollen mindestens halbjährlich aktualisiert werden.

QUELLE:
► Durchführungsverordnung (EU) 2017/2298 vom 12.12.2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Verstärkte amtliche Kontrollen bei Einfuhr bestimmter Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs
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