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Artikel in Kategorie Recht & Normen

EU-Referenzzentrum für Tierschutz eingerichtet

Recht & Normen

Die EU-Kommission hat am 05.03.2018 ein erstes EU-Referenzzentrum für Tierschutz ernannt. Als Ergebnis eines öffentlichen Auswahlverfahrens wurde als EU-Referenzzentrum ein Konsortium aus der Wageningen Livestock Research (Niederlande), dem Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) und dem Institut für Tierwissenschaften der Universität Aarhus (Dänemark) berufen.

QUELLE:
► Durchführungsverordnung (EU) 2018/329 vom 05.03.2018

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

EU-Referenzzentrum für Tierschutz eingerichtet

Wissenschaftler befürworten Ampelkennzeichnung auf Lebensmitteln

Recht & Normen

Laut einer Studie der Universität Göttingen könnte eine Ampelkennzeichnung auf Lebensmitteln Verbrauchern in vielen Fällen helfen, gesünder einzukaufen. Eine Ampelkennzeichnung veranschaulicht Nährwerte wie Fett, Zucker oder Salz in Lebensmitteln anhand von Farben.

QUELLE:
► Lebensmittelklarheit vom 27.03.2018

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Wissenschaftler befürworten Ampelkennzeichnung auf Lebensmitteln

Online-Händler muss vor Bestellung über Lebensmittel-Zutaten informieren

Recht & Normen

Laut einem Urteil des Kammergerichts Berlin nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) gegen die „Bringmeister GmbH“ ist ein Lieferservice verpflichtet, Kunden vor der mit Kosten verbundenen Bestellung im Internet über Zutaten und Allergene der angebotenen Lebensmittel sowie über die Aufbewahrungsbedingungen und den Verzehrzeitraum zu informieren. Im Internetshop der „Bringmeister GmbH“ fehlten Pflichtangaben beispielsweise bei Kartoffelchips, Schokoriegeln und Tiefkühl-Pizzen. Vor dem Kammergericht Berlin hatte sich die „Bringmeister GmbH“ auf seine besonderen Geschäftsbedingungen berufen. Kunden, die nach Auswahl der Lebensmittel auf den Button „Jetzt bestellen“ klicken, verpflichten sich damit nicht etwa zum Kauf der Lebensmittel ‒ verbindlich bestellen diese lediglich deren kostenpflichtige Lieferung.

QUELLE:
► Urteil des Kammergerichts Berlin vom 23.01.2018 (Az. 5 U 126/16) – nicht rechtskräftig

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Online-Händler muss vor Bestellung über Lebensmittel-Zutaten informieren

Verstärkte amtliche Kontrollen bei Einfuhr bestimmter Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs

Recht & Normen

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission vom 24.07.2009 „zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 (…) im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs (…)“ wird seit ihrem Erscheinen regelmäßig überprüft. Die Einträge in Anhang I sollen mindestens halbjährlich aktualisiert werden.

QUELLE:
► Durchführungsverordnung (EU) 2017/2298 vom 12.12.2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Verstärkte amtliche Kontrollen bei Einfuhr bestimmter Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs

Die neue EU-Kontroll-Verordnung

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Die EU-Kontroll-Verordnung 2017/625 ist am 29. April 2017 in Kraft getreten und wird im Dezember 2019 in vollem Umfang anzuwenden sein.

Die Kontroll-Verordnung zeigt eine deutliche Ausweitung des Anwendungsbereichs mit Betonung des risikoorientierten Ansatzes.

QUELLE:
► Dieser Text-Auszug stammt aus „Food & Hygiene“, Ausgabe 12/2017

Die neue EU-Kontroll-Verordnung

Niedersachsen: Paratuberkulose-VO gültig

Mikrobiologie | Recht & Normen

In Niedersachsen sind seit dem 01.11.2017 Milchviehbetriebe entsprechend der Niedersächsischen Paratuberkulose-Verordnung (Nds. ParaTb-VO) verpflichtet, ihren Bestand einmal jährlich auf Paratuberkulose untersuchen zu lassen. Das Hauptanliegen der Nds. ParaTb-VO ist die Untersuchungspflicht aller über 24 Monate alten Zuchtrinder anhand von Einzelblut- und Einzelmilchproben oder von Bestandsmilchproben ‒ ausgenommen sind die Zuchtrinder von Mutterkuhbeständen. Es werden die Proben genutzt, die sowieso zur Untersuchung auf das Bovine Herpesvirus Typ 1 (BHV1) genommen werden müssen.

QUELLE:
► Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 27.10.2017

Univ.-Prof. Dr. Walther Heeschen
Dipl.-Ing. Agr. Jan Peter Heeschen

Niedersachsen: Paratuberkulose-VO gültig

Vorschriften über Einfuhr von Lebensmitteln

Recht & Normen

Die Verordnung zur Änderung von Vorschriften über die Einfuhr von Lebensmitteln vom 27.09.2017 ist im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 3.459) veröffentlicht worden. Dabei wurden die verschiedenen unionsrechtlichen Vorschriften, die seit der letzten Änderung der Lebensmitteleinfuhr-VO geändert, aufgehoben oder neu erlassen wurden, berücksichtigt.

QUELLE:
► Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 65 vom 02.10.2017

Vorschriften über Einfuhr von Lebensmitteln

Lebensmittelspenden – neue EU-Leitlinie veröffentlicht

Recht & Normen

In der EU werden jährlich rund 88 Mio. Tonnen Lebensmittel weggeworfen ‒ dieses sind rund 20 % aller hergestellten Lebensmittel. Im vergangenen Jahr verteilten die Mitglieder der Europäischen Föderation der Lebensmittelbanken 535.000 Tonnen Lebensmittel an 6,1 Mio. Menschen. Diese enorme Menge entspricht nur einem kleinen Teil der Lebensmittel, die in der EU verschwendet werden.

QUELLEN:
► BVE vom 23. Oktober 2017
► EU-Kommission vom 16. Oktober 2017
► BMEL vom 03. Dezember 2012

Lebensmittelspenden – neue EU-Leitlinie veröffentlicht
Behr's Verlag