Freitag, 18. September 2020

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Mittwoch, 11 Februar 2015
HACCP-Frage der Woche 7/2015

Was bedeutet der Begriff „nicht unerhebliche Wertminderung“?

Eine nicht unerhebliche Wertminderung ist jede nachteilige Beeinflussung oder inhaltliche (qualitative) Wertminderung eines Lebensmittels.

Durch diese Umschreibung überließ der Gesetzgeber die Entscheidung über die Erheblichkeit den Gerichten. Die Wertminderung kann die sensorischen Eigenschaften einer Speise betreffen oder die Einschränkung der Zweckbestimmung oder Beschaffenheit bedeuten. Ein Lebensmittel, welches z. B. nicht mehr gelagert werden kann oder nicht mehr für den sonst üblichen Rohverzehr geeignet ist, wäre ebenso nicht unerheblich wertgemindert wie eine versalzene Suppe. Als nächste Stufe der Wertminderung folgt dann bereits die rechtliche Bewertung „zum Verzehr nicht (mehr) geeignet.“

Im EU-Recht ist diese nationale Regelung nicht unumstritten, da es dort ausschließlich an der Nutzbarkeit und Akzeptanz orientierende Regelungen gibt, die nicht ganz mit deutschen Vorstellungen übereinstimmen.

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