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THEMA: Schadstoffbelastung

Schadstoffbelastung 1 Monat 1 Woche her #1334

  • Paulig
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Guten Tag,
wie hoch darf die Schadstoffbelastung sein, wenn ein Lebensmittel als „naturrein“ oder ähnliches beworben wird?
LG
Paulig
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Schadstoffbelastung 1 Monat 1 Woche her #1335

  • Behr’s…Verlag
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Guten Tag Paulig,

Hinsichtlich der zulässigen Schadstoffbelastung im Zusammenhang mit „Natur“-Werbung gilt ebenfalls das Irreführungsverbot. Der EuGH hat in seiner „d’arbo naturrein“-Entscheidung klargestellt, dass die Auslobung „naturrein“ im Hinblick auf Schadstoffe (wie in diesem Fall Cadmium und Blei) dahingehend zu verstehen ist, dass es sich um den „natürlichen“, durch die allgemeine Umweltbelastung hervorgerufenen Schadstoffgehalt handelt (C-465/98, Rn. 26f.). Der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher erwarte keine Freiheit des Lebensmittels von Schadstoffen.
Zu der Frage, welches Maß an Schadstoffbelastung in einem Lebensmittel vorhanden sein darf, wenn es als „natürlich“ beworben wird, hat sich weder der EuGH noch ein deutsches Gericht bisher verhalten. In diesem Zusammenhang ist bisher ungeklärt, ob eine Irreführungsgefahr desto eher anzunehmen sei, je näher der Gehalt den gesetzlichen Höchstwerten kommt oder ob jeder Eintrag aus der „natürlichen“ Umweltbelastung unschädlich für eine „Natur“-Werbung ist. Nach Auffassung der Autoren dürfte die Erwartung des Verbrauchers jedenfalls dahin gehen, dass die Schadstoffbelastung nicht deutlich über dem Durchschnitt vergleichbarer Erzeugnisse liegt. Sofern ein Lebensmittel aufgrund besonderer Umweltbelastung in der Anbauregion (der Zutaten) eine besonders hohe (wenn auch gesetzlich zulässige) Schadstoffbelastung aufweist, erscheint es problematisch, die „Naturreinheit“ dieses Erzeugnisses besonders hervorzuheben. Der Verbraucher dürfte bei dieser – für ihn im Hinblick auf die Schadstoffbelastung nicht überprüfbaren – Angabe die Erwartung haben, dass die „natürliche“ Schadstoffbelastung durch die Umwelt nicht durch besondere Umweltverschmutzung geprägt ist.

LG
Behr's...Verlag
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