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THEMA: Hygiene Ampel/Transparenz-System

Aw: Hygiene Ampel/Transparenz-System 9 Jahre 4 Monate her #178

  • Druidelix
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24.08.2012 Bayern
"Dieser Irrsinn muss gestoppt werden":
Bayerischer Gaststättenverband läuft gegen "Sünderliste" im Internet Sturm
Hygienesünder in Lebensmittelbetrieben finden sich unter Umständen ab dem 1. September im Internet wieder. Wie das Wochenblatt in seiner Ausgabe vom Mittwoch, 22. August, berichtete, wird es zwar keine Hygiene-Ampel an den Eingangstüren der Betriebe geben, trotzdem sollen unter bestimmten Voraussetzungen Hygienesünder öffentlich gemacht werden. Dagegen läuft nun der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband Sturm.
[hier gibt es den gesamten Artikel]
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Aw: Hygiene Ampel/Transparenz-System 9 Jahre 4 Monate her #183

  • Druidelix
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Ab MORGEN den 01.09.2012 tritt es also in Kraft, das neue Verbraucherinformationsgesetz. Ich bin gespannt, wie die einzelnen Bundesländer das händeln.

Gruß
Drui
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Aw: Hygiene Ampel/Transparenz-System 9 Jahre 4 Monate her #196

  • J.Reimuth
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Nun, die Presse genießt offensichtlich die Einführung des VIG zum Sommerende. So wird das berühmt berüchtigte Sommerloch zum Abschluss der warmen Jahreszeit noch mal so richtig gestopft. Jedenfalls kann man den Eindruck bekommen, liest man die Meldungen über dieses Thema.

Dabei ähneln sich die Schlagzeilen aus den Berichterstattungen über die Einführung der Ekel-Liste Pankow oder aber der beabsichtigten Einführung der Hygieneampel/Hygienebarometer etc.

Hier eine kleine Auswahl:

Wer mich kennt der weiß, dass ich dieses Thema bereits seit Beginn der Einführung der Ekel-Liste Pankow intensiv verfolge. Was ich befürchtet hatte scheint jetzt auch einzutreten. Jedes Bundesland wird (s)eine Insellösung verwirklichen und Umsetzen. Ob das zu einer besseren Transparenz der Lebensmittelhygiene führt, muss sicherlich jeder Verbraucher für sich entscheiden, diese Entscheidung werde ich auch nicht vorweg nehmen, auch wenn ich sicherlich eine eigene Meinung dazu habe.

In den kommenden Monaten werden wir sicherlich das ein oder andere Modell im Internet zu Gesicht bekommen. Anfangen möchte ich mit der Seite aus NRW, die Ihr hier anschauen könnt:
Lebensmitteltransparenz-NRW

Noch sind auf der Seite Einträge als Platzhalter zu lesen wie beispielsweise:

Eierhof Max Mustermann
Musterstraße 123
12345 Musterstadt

oder

Mustermast GmbH
Musterstraße 17
45678 Musterstadt-Schweinsberg

So lustig das derzeit noch klingt, könnte sich in Kürze dort schon Ihr Betrieb wiederfinden, oder eine Betrieb aus der Nachbarschaft. Auch diese Form der Veröffentlichung wird sicherlich auch hier diskutiert werden. Hat schon jemand ähnliche Projekte aus anderen Bundesländern, oder schwarze Schafe, die auf den Zug aufgesprungen sind, aber gar nicht behördlich sind? Auch so etwas wird es sicherlich geben.

Für sachdienliche Hinweise bin ich dankbar :-).

Gruß
Euer Moderator
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Aw: Hygiene Ampel/Transparenz-System 9 Jahre 4 Monate her #212

  • dreamer
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Moin zusammen!

Neben NRW gibt es in Zukunft auch in Bayern einen Internet-Pranger. Hier der Link:

www.lgl.bayern.de/lebensmittel/ueberwach...mationen_tabelle.php

Wenn man dort die Verlinkung zu den FAQ anklickt, wird dort ebenfalls erklärt wie und was veröffentlicht wird.

Gruß
dreamer
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Aw: Hygiene Ampel/Transparenz-System 9 Jahre 4 Monate her #216

  • Druidelix
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Es gibt etwas Neues zur Hygieneampel / zum Kontrollbarometer. Doch lest selbst:

Pressemitteilung Nr. 249 vom 10.09.12

Bundesländer können verpflichtendes Kontrollbarometer einführen
Veröffentlichung von Hygieneverstößen in Gaststätten:
Bundesverbraucherministerium sorgt für Klarstellung im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch und räumt damit letzte Bedenken aus.


Die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Bundesländer können Gaststätten, Restaurants und andere Betriebe verpflichten, Ergebnisse von amtlichen Hygienekontrollen zu veröffentlichen. In der Vergangenheit war von Seiten einzelner Länder immer wieder die Auffassung vertreten worden, der Bund habe die Frage der Verbraucherinformation abschließend geregelt, mit der Folge, dass die Gesetzgebungskompetenz der Länder für weitergehende landesrechtliche Regelungen gesperrt sei. Diese Bedenken wird der Bund nunmehr durch eine klarstellende Regelung im LFGB endgültig ausräumen. Damit ist nun auch für diese Bundesländer der Weg frei, in ihrem Zuständigkeitsbereich vieldiskutierte Modelle wie etwa ein "Hygiene-Barometer" oder den "Gastro-Smiley" einzuführen.

Der betreffende § 40 LFGB soll um einen neuen Absatz 6 dahingehend erweitert werden, dass die Länder ausdrücklich "weitergehende Regelungen zur Information der Verbraucher über die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen von Betrieben treffen" können. Solche Regelungen waren nach Auffassung des Bundes zwar auch bisher schon möglich, mit dem neu formulierten Passus im Gesetz wird dies aber nun noch einmal ausdrücklich klargestellt. "Damit haben wir unnötige Unsicherheiten ausgeräumt und klargemacht: Bundesrecht steht den Ländern nicht im Weg, wenn sie Regelungen für ein verpflichtendes Kontrollbarometer finden wollen", sagte der Sprecher des Bundesverbraucherministeriums im Vorfeld der Verbraucherschutzministerkonferenz in Hamburg. Die Änderung des LFGB soll das Bundeskabinett noch im Oktober beschließen.

Die Information der Verbraucher über tatsächliche Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften hat das Bundesverbraucherministerium erst kürzlich bedeutend verbessert: Seit dem 1. September 2012 sind die zuständigen Behörden verpflichtet, alle Rechtsverstöße durch Grenzwertüberschreitungen von sich aus zu veröffentlichen. Auch sonstige Verstöße, zum Beispiel gegen Hygienevorschriften oder den Täuschungsschutz, müssen veröffentlicht werden, wenn es sich um einen Verstoß nicht nur unerheblichen Ausmaßes oder einen wiederholten Verstoß handelt und ein Bußgeld von mindestens 350 Euro zu erwarten ist.

Hintergrund
Bekanntlich hatten sich die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Länder in der Vergangenheit nicht auf ein bundesweit einheitliches Modell zur verpflichtenden Veröffentlichung der Verstöße gegen Hygienevorschriften in Gastronomiebetrieben einigen können. Die Einigung der Länder scheiterte insbesondere am Veto der Wirtschaftsministerkonferenz gegen eine Verpflichtung der Lebensmittelunternehmer zur Veröffentlichung von Kontrollergebnissen, aber auch an der Frage der Kontrollhäufigkeit und der Art der Kennzeichnung von Verstößen. Ohne ein überzeugendes gemeinsames Konzept, konnte der Bund den von den Ländern dennoch geforderten Rechtsrahmen für die Einführung eines einheitlichen Kontrollbarometers nicht auf den Weg bringen. Eine freiwillige Veröffentlichung von Kontrollergebnissen durch Gaststätten und Betriebe, wie zuletzt von den Ländern gewünscht, war und ist jederzeit möglich.

Quelle: BMELV

Gruß
Drui
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Aw: Hygiene Ampel/Transparenz-System 9 Jahre 4 Monate her #217

  • Druidelix
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und noch etwas zum Thema:

ROUNDUP/
BundLänder sollen über Hygiene-Kontrollbarometer entscheiden.
Die Bundesländer sollen bald selbst über die Einführung von „Hygiene-Ampeln“ und anderen verpflichtenden Verbraucherinformationen zur Sauberkeit in Gaststätten entscheiden.

Eine entsprechende Gesetzesänderung solle noch im Oktober vom Bundeskabinett beschlossen werden, teilte das Bundesverbraucherschutzministerium am Montag mit. Die Länder können demnach selbst Modelle wie die „Hygiene-Ampel“ einführen und Gaststätten, Restaurants sowie andere Betriebe verpflichten, Ergebnisse von amtlichen Hygienekontrollen zu veröffentlichen.

Die Verbraucherschutzminister der Länder hatten sich im Juli dafür ausgesprochen, dass die Länder selbst entscheiden sollten, ob sie eine „Hygiene-Ampel“ verpflichtend einführen wollen oder das Freiwilligkeitsprinzip gelten soll. Sie hatten Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) aufgefordert, bis September ein entsprechendes Bundesgesetz zu erarbeiten.

Zuvor hatten die Länder nach monatelangem Tauziehen keine einheitliche Position zu einer bundesweiten „Hygiene-Ampel“ gefunden. Die Verbraucherschutzminister unterstützten das Vorhaben, die Wirtschaftsminister hatten sich gegen die Pläne gestellt. Das vieldiskutierte Modell mit Ampelfarben sollte Prüfergebnisse für Kunden anschaulich machen. Grün sollte für Sauberkeit stehen, Gelb und Rot für Beanstandungen.

Nach Angaben des Ministeriums ist eine solche Länder-Regelung bislang auch schon möglich, wurde mit einem neuen Absatz im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch nun aber noch einmal klargestellt. Die Länder können demnach weitergehende Regelungen zur Information der Verbraucher über die Ergebnisse der Kontrollen treffen. „Bundesrecht steht den Ländern nicht im Weg, wenn sie Regelungen für ein verpflichtendes Kontrollbarometer finden wollen“, sagte ein Ministeriumssprecher laut Mitteilung. Freiwillige Veröffentlichungen seien bislang auch schon möglich gewesen.

Quelle: Focus.de
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Gruß
Drui
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