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THEMA: Hygiene Ampel/Transparenz-System

Hygiene Ampel/Transparenz-System 10 Jahre 2 Monate her #18

  • J.Reimuth
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Ob Hygiene-Ampel, Kontroll- oder Hygienebarometer, ob Ekelliste oder Smiley -System , ob Pankower Modell oder Berlinweite-Hygieneliste, bei allen Projekten geht es um ein System zur Veröffentlichung von Überwachungsergebnissen aus dem Bereich der Lebensmittelkontrolle.

So begann mein letzter Beitrag im Thread Transparenz der Lebensmittelhygiene den ich im alten Forum am 07.04.2011 eingestellt hatte.

Diskutiert wird die Thematik allerdings bereits mindestens seit 2009. Hier allerdings noch unter dem Titel Smiley Projekt in Berlin Pankow.

Seit dieser Zeit wurde viel berichtet, diskutiert, vertagt, beschlossen, in Frage gestellt etc. HEUTE und MORGEN tagt die Wirtschaftsministerkonferenz der Länder auf Schloss Krickenbeck. Unter Punkt 16 Verschiedenes, genauer gesagt unter Pkt. 16.1. der Tagesordnung ist folgendes zu lesen:

Gemeinsame Arbeitsgruppe von VSMK und WMK "Bundeseinheitliches Modell zur Transparentmachung der Kontrollergebnisse von Lebensmittelunternehmen"
Berichterstattung: Schleswig-Holstein / Niedersachsen
Hinweis: WMK am 5./6.12.2011, TOP 15.4


Hier soll also nun ein weiterer Beschluss seitens der Wirtschaftsminister hinsichtlich der Hygiene-Ampel / Transparenz-System etc. gefasst werden.

Ich persönlich glaube nicht mehr an eine verbindliche, auf gesetzlichen Fundament stehende Regelung für oder auch gegen die "Hygiene-Ampel". Ich denke eher an ein schwammiges, freiwilliges, im Endeffekt nutzloses System, worauf sich Verbraucherschützer und Wirtschaftsminister "einigen", um nach Jahren der Diskussionen und Bestrebungen das Gesicht nicht zu verlieren. Dennoch möchte ich das Ergebnis nicht vorwegnehmen, vielleicht ist es ja auch so, dass man bei der Vielzahl an Tagesordnungspunkten zu dem Pkt. 16.1 gar nicht erst kommt und es wieder einmal mehr verschoben wird.

Spannend ist es schon lange nicht mehr, eher peinlich. Lassen wir uns überraschen, wie immer es auch ausgehen mag.

Ich wünsche eine schöne Woche.

JR
Letzte Änderung: 10 Jahre 2 Monate her von J.Reimuth.
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Aw: Hygiene Ampel/Transparenz-System 10 Jahre 2 Monate her #33

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Ich finde die Diskussion um die Hygieneampel unglaubwürdig. Im Endeffekt wird es jedes Bundesland wieder so machen dürfen wie es möchte. Gastronomen wie ich, die in einem Grenzgebiet zweier Bundesländer ihre Gaststätte haben, könnten u.U. die leidtragenden sein. Die Überwachung schafft es eh nicht erforderliche Kontrollen durchzuführen. Ich habe mir mal auf der Internetseite der Wirtschaftsministerkonferenz das dort veröffentlichte Protokoll der Tagung vom 04. und 05. Juni angeschaut. Da steht überhaupt nichts von der Hygieneampel drin. In der Tagesordnung war es auf der letzten Aufzählung unter Verschiedenes. Die Erfordernis der Umsetzung der Lebensmittelhygiene scheint der WMK nich wirklich am Herze zu liegen.
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Aw: Hygiene Ampel/Transparenz-System 10 Jahre 2 Monate her #42

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Neues Forum, neues Glück :)

Ich möchte an dieser Stelle nochmals für alle User versuchen, dass Transparenz-System zu erläutern. Gleichermaßen für "Neueinsteiger" und auch für "alte Hasen". Ob es mir gelungen ist müsst Ihr selbst entscheiden:

Mehr nebulös als Transparent, Uneinigkeit anstatt bundesweite Lösung.

Ob Hygiene-Ampel, Kontroll- oder Hygienebarometer, ob Ekelliste oder Smiley -System , ob Pankower Modell oder Berlinweite-Hygieneliste, bei allen Projekten geht es um ein System zur Veröffentlichung von Überwachungsergebnissen aus dem Bereich der Lebensmittelkontrolle.

Die zunehmend verwirrende Berichterstattung über ein System mit vielen Bezeichnungen, was von Verbraucherministern favorisiert wird, die Wirtschaftsminister in der Entwurfsfassung ablehnen und so manchem Gastronomen das Blut in den Adern zum Kochen bringt, dauert weiter an. Der Föderalismus ist nicht immer förderlich, eine Weisheit die nicht neu ist, sich aber auch hier bestätigt.

Im voreilenden Gehorsam haben sich einige Bundesländer für unterschiedlichste Projekte, weitestgehend auf freiwilliger Basis, entschieden, um nach eigenen Angaben den Verbraucherschutz voranzutreiben. Dabei gab es die unterschiedlichsten Ansätze und Argumentationen. Zuletzt sprach man davon, dass das Smiley System fortan Hygiene-Ampel oder auch Kontroll- oder Hygienebarometer heißen sollte.

Was hat sich seitdem getan?
Losgelöst von der Namensnennung des Transparenz-Systems hat die Verbraucherschutzministerkonferenz am (VSMK) 16.09.2011 in Bremerhaven zum Ausdruck gebracht, dass sie an der Entwicklung eines bundesweit verbindlichen Modells zur Transparentmachung von Ergebnissen der amtlichen Lebensmittelkontrollen mit einheitlichen Bewertungsmaßstäben und geeigneten rechtlichen Grundlagen für eine betriebsbezogene Veröffentlichung in allgemein verständlicher Form, festhält.

Unter Berücksichtigung der von der Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) am 06.und 07. Juni auf Schloss Plön formulierten Bedenken und Bedingungen wollte die VSMK mit den für den Verbraucherschutz zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder und dem BMELV auf Amtschef-Ebene eine Arbeitsgruppe unter Einbeziehung von Vertretern der Wirtschaftsministerkonferenz einsetzen, um 2012 einen Konsens herzustellen und damit sowohl verbraucherschutzpolitische Bedürfnisse als auch den Bedenken der Wirtschaftsseite gerecht zu werden.
Dazu hatte die VSMK die WMK Mitte/Ende September 2011 um Benennung von Vertreterinnen und Vertretern für die Arbeitsgruppe gebeten.

In der am 05./06. Dezember in Bremen stattgefundenen Wirtschaftsministerkonferenz, wurde der Vorschlag der Verbraucherschutzminister, Gastronomie-Betriebe mit einer so genannten „Hygieneampel“ zu versehen, nach wie vor kritisch gesehen.

Auf Staatssekretär-Ebene sollte eine kleine Arbeitsgruppe ausgelotet werden, um zu klären, ob es zwischen Verbraucherschutz- und Wirtschaftsministern eine Annäherung geben kann. Für die Wirtschaftsministerkonferenz sollten die Staatssekretäre aus HH, SH und NI an der gemeinsamen Arbeitsgruppe Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) / Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) (auf Staatssekretär-Ebene) teilnehmen. Für die Verbraucherschutzminister gingen die Bundesländer HH, HE, RP an den Start. Ein erstes Treffen dieser Arbeitsgruppe wurde seinerzeit für den 11.5.2012 in HH geplant.

Ein Treffen der Arbeitsgruppe hat zwischenzeitlich stattgefunden. Die Vertreter von VSMK und WMK haben sich auf ein Kompromiss einigen können. Dieser ist aber noch nicht spruchreif, da es sich zunächst einmal um ein Abkommen handelt, welches durch die Minister „abgesegnet“ werden muss. Das Protokoll, welches nunmehr fertig erstellt ist, ist auf Anfrage jedoch nicht für die Öffentlichkeit freigegeben.

In der am 04/05.06.2012 stattgefundenen Wirtschaftsministerkonferenz hat man das Ergebnis der Arbeitsgruppe über den „Kompromiss-Entwurfes“zur Kenntnis genommen, will jetzt aber erst einmal abwarten, inwieweit die VSMK Mitte September, diesen „Kompromiss-Entwurf“ zustimmt.

Es bleibt nebulös! An eine bundesweit einheitliche Regelung ist meines Erachtens in den nächsten Jahren nicht zu rechnen. Es wird bei mehreren Insellösungen bleiben, sprich- jedes Bundesland wird es machen, wie es möchte. Und sollte es doch noch eine Regelung geben, dann wird diese auf Freiwilligkeit basieren, danach sieht es derzeit jedenfalls aus.

Viele Grüße
J. Reimuth
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Aw: Hygiene Ampel/Transparenz-System 10 Jahre 1 Monat her #46

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sollte wohl einmal Bilder von Gastronomie- und Hotelleriebetrieben aus einer Hansestadt, an die Konferenz schicken... Vielleicht wird es dann doch zur Pflicht... die Zustände sind unsagbar...
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Aw: Hygiene Ampel/Transparenz-System 10 Jahre 1 Monat her #47

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Nun ist es vielerorts in der Presse zu lesen. Ein bundeseinheitliches Transparenz-System wird es nicht geben. Allenfalls werden, wie befürchtet, einzelne Bundesländer wieder eigene Systeme etablieren, was eine Gleichbehandlung unmöglich machen wird. Dem Unternehmer wird es recht sein.
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Aw: Hygiene Ampel/Transparenz-System 10 Jahre 1 Monat her #63

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Wie wahr, wie wahr. Es zeichnet sich in der Tat so ab wie oben vermutet. In der Presse steht geschrieben

"Hygiene-Ampel": NRW plant laut Zeitung Alleingang

Nachdem die bundesweite sogenannte Hygiene-Ampel überraschend gescheitert ist, plant Nordrhein-Westfalen einem Zeitungsbericht zufolge einen Alleingang. Wie die "Westdeutsche Zeitung" (Mittwochausgabe) berichtet, will die rot-grüne Landesregierung um Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) noch im laufenden Jahr ein entsprechendes Modellprojekt in ausgewählten Kommunen starten. Unter anderem sollen die Namen von auffällig gewordenen Gastronomiebetrieben im Internet veröffentlicht werden, schreibt die Zeitung.

Ursprünglich sollte die Hygiene-Ampel bundesweit verpflichtend anzeigen, wie sauber in deutschen Gastronomiebetrieben gearbeitet wird. Nach dem Widerstand einiger Wirtschaftsminister der Länder wurde das Konzept jedoch gekippt.
Quelle: Berliner Umschau
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